Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes Dessau-Roßlau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit den fünf Ortsvereinen Dessau1, Roßlau, Siedlung-Ziebigk-Kühnau, Süd und Waldersee/Mildensee.

Ingolf Eichelberg
(Geschäftsführender Vorsitzender des Stadtverbandes)


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Zeit für Unterschiede – Es geht um unsere Stadt

Zwar blicken wir als SPD traurig zurück auf die letzte Bundestagswahl – aber wir lassen uns davon nicht unterkriegen. Es geht um wichtige Themen, es geht um unsere Stadt! Hierzu ein Interview unseres Stadtverbandsvorsitzenden Ingolf Eichelberg in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.10.2017.

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Tarifflucht bei der DWG

https://www.mz-web.de/dessau-rosslau/schwere-spd-vorwuerfe-tarifflucht-beim-staedtischen-vermieter-dwg–28634640

In der Hauptausschuss-Sitzung am 27.09.2017 stellte ich eine Anfrage, ob es der Wahrheit entspricht, dass die DWG aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten sei, was leider bestätigt wurde. Bereits dort kritisierte ich diesen Schritt der DWG scharf. 

Im Zuge des Austrittes aus dem Arbeitgeberverband bildete bereits hierzu die Gewerkschaft ver.di eine Tarifkommission. Diese lud mich am 04.10.2017 zu einer Zusammenkunft ein. Im Ergebnis sagte ich der Tarifkommission als Fraktionsvorsitzender der SPD meine volle Unterstützung zu dem Vorhaben zu, die DWG aufzufordern, mit ver.di Tarifverhandlungen für die Beschäftigen der DWG aufzunehmen. 

In der Stadtratssitzung am 18.10.2017 wurde die DWG im Namen der SPD-Fraktion von mir nochmals öffentlich aufgefordert, umgehend Tarifverhandlungen aufzunehmen. Denn es kann nicht sein, dass ein Tochterunternehmen der Stadt „Tarifflucht“ begeht. 

Lobenswert ist, dass lt. MZ-Bericht nun die DWG der SPD-Forderung nach Verhandlungen über einen Haustarifvertrag nachkommen will. 

Als Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes der SPD werde ich den Prozess natürlich weiter begleiten. 

 

Ingolf Eichelberg

Fraktionsvorsitzender und 

Stadtverbandsvorsitzender der SPD

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Ruhe in Frieden, Lothar Biener

Nach langer, schwerer Krankheit verstarb am 23.09.2017 unser Genosse und ehemaliger Landtagsabgeordneter Lothar Biener im Alter von 82 Jahren. Der Trauergottesdienst wird gehalten am Freitag, den 13.10.2017, um 12:00 Uhr in der Melanchtonkirche in Dessau – Alten. Die anschließende Urnenbeisetzung findet im engsten Kreis statt.

Es ist Lothar Bieners Wunsch, anstelle von Blumen eine Spende für die Aktion “Brot für die Welt” zu geben.

Wir danken Lothar Biener für sein Lebenswerk. Insbesondere danken wir dafür, dass er sich besonders engagiert für die Belange unserer Stadt eingesetzt hat. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, welcher wir viel Kraft in dieser schweren Zeit wünschen.

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Jugend braucht echte PerspektiveN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, legte die Verwaltung dem Sozialausschuss den Sozialbericht  vor. Wenn man bedenkt, in welchen Umfang gerade die Mitarbeiter dieses Dezernates neue Aufgaben bewältigen mussten, schulden wir ihnen Dank und Respekt für diese Arbeit. Zum Respekt gehört aber auch, dass man sich mit diesem umfangreichen Zahlenwerk auseinander setzt und politische Schlussfolgerungen zieht. Ich hoffe, dass sich die führenden Köpfe dieser Stadt, nachdem die Namensdiskussion abgeschlossen ist, sich mit diesem Bericht auseinandersetzen werden und vielleicht auch handeln.

Interessanterweise fällt dieser Bericht mit einer Beschlussvorlage der CDU zusammen, die da heißt : „ Dem demografischen Wandel begegnen“ und in der letzten Stadtratssitzung behandelt wurde. Man kann der CDU nur gratulieren, dass  auch sie im Jahr 2017 schon eines der größten gesellschaftlichen Probleme bewusst zur Kenntnis nimmt. Scheinbar ist den Kollegen entgangen, dass in dieser Stadt in den vergangenen Jahren  Wohnungen abgerissen werden, Schulen geschlossen, Altenheime gebaut werden, Firmen Fachkräfte suchen usw. Die SPD hat nichts dagegen, wenn die CDU Geldgeschenke  an junge Familien verteilt und Ihnen den Zugang zu günstigen Bauland erschließen will. Allerdings hegen wir so unsere Zweifel, ob durch diese Vorlage die gewünschte Wirkung erzielen wird.

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Von Schein und Sein…

nun ist es Gewissheit: Am Mittwoch dieser Woche hat sich die Fraktion der AfD im Dessauer Stadtrat aufgelöst und lässt dabei mal einfach Ihren nach Ämterhäufung strebenden Bundestagskandidaten, Landtagsmitglied und Stadtrat Andreas Mrosek alleine auf der Bank sitzen.

Die scheinbar so bürgernahen Politiker, die vorgeben die Probleme der vorgeblich sozial Abgehängten zu verstehen und anstatt Lösungen nur Wut, Verzweiflung  und Angst vermitteln, haben sich am Ende in einem Akt völliger Solidaritätslosigkeit selbst zerstritten.

Die zwei ehemaligen AfD Mitglieder werden nun laut einem Onlinebericht der MZ mit zwei weiteren Mitgliedern die „Freie Fraktion“ bilden. Wir sind gespannt, wovon genau sich diese Fraktion befreit hat.

Es ist bitter für uns, dass sich der langjährige SPD Stadtrat Hans-Peter Dreibrodt nach seiner Amtsblatt – Liaison auf der Seite der ehemaligen AfD Fraktion und seinem Austritt letzten Freitag der neuen Fraktion angeschlossen hat. Weiterhin sind wir davon nicht nur enttäuscht, sondern auch verwundert – schließlich hat doch die ehemalige AfD Fraktion auch für eine Bürgerbefragung hinsichtlich des Stadtnamens gestimmt. Gerade jenes soll doch aber die Herzensangelegenheit von Hans – Peter Dreibrodt gewesen sein. Nutzt das wirklich etwas? Ist das Befreiung? Und kann man als Demokrat nicht akzeptieren, dass die Mehrheit der Fraktion einen anderen Standpunkt vertritt?

Bereits diesen Dienstag hat der größte Dessau – Roßlauer Ortsverein Dessau 1 zusammen mit den Vorsitzenden der Ortsvereine Siedlung – Ziebigk – Kühnau und Dessau Süd einen Antrag zur Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Hans – Peter Dreibrodt an den Stadtverband eingereicht. Damit sendeten die Dessauer Genossen ein wichtiges Zeichen: Wir sind nicht hilflos und wir wehren uns! Wir akzeptieren keine Zusammenarbeit mit denen, die den Hass in unserer Gesellschaft hoffähig machen wollen und einzig und allein auf Abschottung setzen! Auch wenn es uns schmerzt, dass einer unserer Genossen sich von dieser Doppelzüngigkeit verleiten lies – wir sind es unseren Wählern schuldig, hier eine klare und tiefrote Linie zu ziehen.

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Dessau – knackig, klar und überzeugend – ein Markenname

Stadtentwicklung ist eine  räumliche, historische sowie strukturelle Gesamtentwicklung die bewusst zu gestalten ist. Eine gesunde Stadtentwicklung ist einen stetige Suche nach einer optimalen Lösung für die  gesamte Stadt.

Vor 10 Jahren, am 1. Juli 2007,  wurde die Fusion von Roßlau und Dessau vollzogen. Damals fiel die Entscheidung,  die gemeinsame Stadt “Dessau-Roßlau” zu nennen. Bevor es dazu kam liefen seit 2004 mehrjährige Gespräche. Die 2007 vollzogene  Fusion war richtig und hat für beide Städte Vorteile gebracht. Es ist allen Beteiligten zu danken, die sich damals für dieses Miteinander eingesetzt haben! Aus meiner Sicht war es ein Erfolg!

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Iris Gleicke zu Besuch in Dessau – Roßlau

Am 24. August besichtigte unser Bundestagskandidat Stefan Maria Stader den Fortschritt der Baumaßnahmen zur Sanierung des Schloss Georgium zusammen mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Iris Gleicke, MdB, dem Oberbürgermeister von Dessau-Roßlau Peter Kuras und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ingolf Eichelberg. Der Bund hat für die Fertigstellung des Gebäudes 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt.
Nach der Sanierung des Georgiums können die Meisterwerke von Rubens, Lucas Cranach oder Pieter Brueghel wieder der Öffentlichkeit präsentiert werden. 1927 wurde vom damaligen Freistaat Anhalt die Anhaltische Gemäldegalerie mit ihrem Bestand von rund 2000 Gemälden gegründet.

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Sommerfest des OV Dessau 1

Am Freitag, den 18. August feierte der SPD Ortsverein Dessau 1 sein Sommerfest. Ein Teil unserer Genossen kam jedoch später, da wir vorher noch gemeinsam mit den Netzwerk Gelebte Demokratie gegen die Angst- und Wutvermittler der AfD und ihre ermüdende, enervierende Hetze auf dem Marktplatz von Dessau protestierten. Hier zeigten wir gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Stefan Maria Stader und anderen Demokraten wo die Prioritäten liegen! Erst Politik – dann Party.

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Andrea Nahles in Dessau – Roßlau

Am Mittwoch, dem zweiten August war Andrea Nahles zu Besuch in Dessau – Roßlau um gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Stefan Maria Stader mit Personal- und Betriebsräten sowie Gewerkschaftlern zu diskutieren.

Dabei wurde unter anderem auf die Erfolge der letzten Jahre wie Mindestlohn, Lohnanpassungen bei Leiharbeitern und auf das Gesetz zur Lohngleichheit eingegangen. Zeitgleich wurde in den Gesprächen aber ersichtlich, dass vieles noch nicht in voller Konsequenz umgesetzt wurde oder werden konnte. Das weiß auch die SPD – und drückt sich nicht vor den Aufgaben der Zukunft. Ziel der politischen Arbeit des Ministeriums für Arbeit und Soziales muss ein für alle gerechter und fairer Arbeitsmarkt sein. Es ist völlig natürlich, dass in der Dynamik unserer Welt hier weitere Anpassungen folgen müssen. Um diese Aufgabe auch in Zukunft zu bewältigen hat Andrea Nahles unsere volle Unterstützung und wir als SPD werden dafür weiter lebhaft und vor Ort diskutieren…

… und das zwar auch im Eiltempo liebe Mitteldeutsche Zeitung. Denn Eile ist geboten und besser als nichts zu tun. Es ist sehr verwunderlich  welche Kritikpunkte Herr Steinberg in seinem Artikel „Wahlkampf im Eiltempo“ vom dritten August entgegenzusetzen hat und in welcher Art und Weise die literarische und visuelle Darstellung vollzogen wird.

Lieber Herr Steinberg, bitte verzeihen Sie, dass eine Bundesministerin im Wahlkampf einen engen Terminplan hat. Denn so wie die meisten von uns – nun ja – arbeitet sie eben viel. Und überhaupt: Wird in dem Artikel wirklich unterstellt, dass die Ministerin nicht „deutlich genug“ Wahlkampf macht? Soll Sie denn Kugelschreiber und Gummibärchen verteilen?

Im Übrigen hat der Stadtverband Dessau – Roßlau eingeladen und nicht „der“ Ortsverein (es gibt davon 5 Stück in Dessau – Roßlau). Ich denke aber für solche Feinheiten bleibt bei „Journalismus im Eiltempo“ aber keine Zeit mehr. Darüber hinaus war es trotzdem sehr unterhaltsam den Artikel zu lesen. Besonders diese Stelle: „Hier also nochmals für die Analen: Nahles war in Dessau“. Ich denke, die MZ meinte hier eher die „Annalen“ – für die Analen ist die eher dieser Auswuchs an Praktikantenjournalismus aus der Druckerei des Meinungsverkäufermonopolismus.

Was für uns bleibt, ist die Verwunderung darüber, dass die „überparteiliche“ MZ hier offensichtlich Verleumdungswahlkampf macht. Cui bono?

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Amtsblattartikel vom Juli/August 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Ich möchte Ihnen im Nachgang vom Städtetagtreffen aus Nürnberg berichten.

Zusammen mit unserem Oberbürgermeister Herrn Kuras, der Stadträtin Frau Ehlert, und den Stadträten Herrn Bierbaum und Herrn Otto waren wir vom 30.05. – 01.06.2017 in Nürnberg.

Es waren sehr eindrucksvolle und erlebnisreiche Tage. Es wurden mit Kommunalpolitiker aus anderen Städten Deutschlands Erfahrungen ausgetauscht. Wir konnten wieder einmal feststellen, dass viele Probleme und deren Lösung von den Finanzen abhängig ist. Am 30.05.sprach unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Delegierten. Sie verteidigte die Europäische Union , und dass wir uns nicht entmutigen lassen durch Terrorismus und Fanatismus.

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