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Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes Dessau-Roßlau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit den fünf Ortsvereinen Dessau1, Roßlau, Siedlung-Ziebigk-Kühnau, Süd und Waldersee/Mildensee.

Ingolf Eichelberg
(Geschäftsführender Vorsitzender des Stadtverbandes)


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Von Schein und Sein…

nun ist es Gewissheit: Am Mittwoch dieser Woche hat sich die Fraktion der AfD im Dessauer Stadtrat aufgelöst und lässt dabei mal einfach Ihren nach Ämterhäufung strebenden Bundestagskandidaten, Landtagsmitglied und Stadtrat Andreas Mrosek alleine auf der Bank sitzen.

Die scheinbar so bürgernahen Politiker, die vorgeben die Probleme der vorgeblich sozial Abgehängten zu verstehen und anstatt Lösungen nur Wut, Verzweiflung  und Angst vermitteln, haben sich am Ende in einem Akt völliger Solidaritätslosigkeit selbst zerstritten.

Die zwei ehemaligen AfD Mitglieder werden nun laut einem Onlinebericht der MZ mit zwei weiteren Mitgliedern die „Freie Fraktion“ bilden. Wir sind gespannt, wovon genau sich diese Fraktion befreit hat.

Es ist bitter für uns, dass sich der langjährige SPD Stadtrat Hans-Peter Dreibrodt nach seiner Amtsblatt – Liaison auf der Seite der ehemaligen AfD Fraktion und seinem Austritt letzten Freitag der neuen Fraktion angeschlossen hat. Weiterhin sind wir davon nicht nur enttäuscht, sondern auch verwundert – schließlich hat doch die ehemalige AfD Fraktion auch für eine Bürgerbefragung hinsichtlich des Stadtnamens gestimmt. Gerade jenes soll doch aber die Herzensangelegenheit von Hans – Peter Dreibrodt gewesen sein. Nutzt das wirklich etwas? Ist das Befreiung? Und kann man als Demokrat nicht akzeptieren, dass die Mehrheit der Fraktion einen anderen Standpunkt vertritt?

Bereits diesen Dienstag hat der größte Dessau – Roßlauer Ortsverein Dessau 1 zusammen mit den Vorsitzenden der Ortsvereine Siedlung – Ziebigk – Kühnau und Dessau Süd einen Antrag zur Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Hans – Peter Dreibrodt an den Stadtverband eingereicht. Damit sendeten die Dessauer Genossen ein wichtiges Zeichen: Wir sind nicht hilflos und wir wehren uns! Wir akzeptieren keine Zusammenarbeit mit denen, die den Hass in unserer Gesellschaft hoffähig machen wollen und einzig und allein auf Abschottung setzen! Auch wenn es uns schmerzt, dass einer unserer Genossen sich von dieser Doppelzüngigkeit verleiten lies – wir sind es unseren Wählern schuldig, hier eine klare und tiefrote Linie zu ziehen.

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Dessau – knackig, klar und überzeugend – ein Markenname

Stadtentwicklung ist eine  räumliche, historische sowie strukturelle Gesamtentwicklung die bewusst zu gestalten ist. Eine gesunde Stadtentwicklung ist einen stetige Suche nach einer optimalen Lösung für die  gesamte Stadt.

Vor 10 Jahren, am 1. Juli 2007,  wurde die Fusion von Roßlau und Dessau vollzogen. Damals fiel die Entscheidung,  die gemeinsame Stadt “Dessau-Roßlau” zu nennen. Bevor es dazu kam liefen seit 2004 mehrjährige Gespräche. Die 2007 vollzogene  Fusion war richtig und hat für beide Städte Vorteile gebracht. Es ist allen Beteiligten zu danken, die sich damals für dieses Miteinander eingesetzt haben! Aus meiner Sicht war es ein Erfolg!

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Iris Gleicke zu Besuch in Dessau – Roßlau

Am 24. August besichtigte unser Bundestagskandidat Stefan Maria Stader den Fortschritt der Baumaßnahmen zur Sanierung des Schloss Georgium zusammen mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Iris Gleicke, MdB, dem Oberbürgermeister von Dessau-Roßlau Peter Kuras und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ingolf Eichelberg. Der Bund hat für die Fertigstellung des Gebäudes 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt.
Nach der Sanierung des Georgiums können die Meisterwerke von Rubens, Lucas Cranach oder Pieter Brueghel wieder der Öffentlichkeit präsentiert werden. 1927 wurde vom damaligen Freistaat Anhalt die Anhaltische Gemäldegalerie mit ihrem Bestand von rund 2000 Gemälden gegründet.

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Sommerfest des OV Dessau 1

Am Freitag, den 18. August feierte der SPD Ortsverein Dessau 1 sein Sommerfest. Ein Teil unserer Genossen kam jedoch später, da wir vorher noch gemeinsam mit den Netzwerk Gelebte Demokratie gegen die Angst- und Wutvermittler der AfD und ihre ermüdende, enervierende Hetze auf dem Marktplatz von Dessau protestierten. Hier zeigten wir gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Stefan Maria Stader und anderen Demokraten wo die Prioritäten liegen! Erst Politik – dann Party.

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Andrea Nahles in Dessau – Roßlau

Am Mittwoch, dem zweiten August war Andrea Nahles zu Besuch in Dessau – Roßlau um gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Stefan Maria Stader mit Personal- und Betriebsräten sowie Gewerkschaftlern zu diskutieren.

Dabei wurde unter anderem auf die Erfolge der letzten Jahre wie Mindestlohn, Lohnanpassungen bei Leiharbeitern und auf das Gesetz zur Lohngleichheit eingegangen. Zeitgleich wurde in den Gesprächen aber ersichtlich, dass vieles noch nicht in voller Konsequenz umgesetzt wurde oder werden konnte. Das weiß auch die SPD – und drückt sich nicht vor den Aufgaben der Zukunft. Ziel der politischen Arbeit des Ministeriums für Arbeit und Soziales muss ein für alle gerechter und fairer Arbeitsmarkt sein. Es ist völlig natürlich, dass in der Dynamik unserer Welt hier weitere Anpassungen folgen müssen. Um diese Aufgabe auch in Zukunft zu bewältigen hat Andrea Nahles unsere volle Unterstützung und wir als SPD werden dafür weiter lebhaft und vor Ort diskutieren…

… und das zwar auch im Eiltempo liebe Mitteldeutsche Zeitung. Denn Eile ist geboten und besser als nichts zu tun. Es ist sehr verwunderlich  welche Kritikpunkte Herr Steinberg in seinem Artikel „Wahlkampf im Eiltempo“ vom dritten August entgegenzusetzen hat und in welcher Art und Weise die literarische und visuelle Darstellung vollzogen wird.

Lieber Herr Steinberg, bitte verzeihen Sie, dass eine Bundesministerin im Wahlkampf einen engen Terminplan hat. Denn so wie die meisten von uns – nun ja – arbeitet sie eben viel. Und überhaupt: Wird in dem Artikel wirklich unterstellt, dass die Ministerin nicht „deutlich genug“ Wahlkampf macht? Soll Sie denn Kugelschreiber und Gummibärchen verteilen?

Im Übrigen hat der Stadtverband Dessau – Roßlau eingeladen und nicht „der“ Ortsverein (es gibt davon 5 Stück in Dessau – Roßlau). Ich denke aber für solche Feinheiten bleibt bei „Journalismus im Eiltempo“ aber keine Zeit mehr. Darüber hinaus war es trotzdem sehr unterhaltsam den Artikel zu lesen. Besonders diese Stelle: „Hier also nochmals für die Analen: Nahles war in Dessau“. Ich denke, die MZ meinte hier eher die „Annalen“ – für die Analen ist die eher dieser Auswuchs an Praktikantenjournalismus aus der Druckerei des Meinungsverkäufermonopolismus.

Was für uns bleibt, ist die Verwunderung darüber, dass die „überparteiliche“ MZ hier offensichtlich Verleumdungswahlkampf macht. Cui bono?

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Amtsblattartikel vom Juli/August 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Ich möchte Ihnen im Nachgang vom Städtetagtreffen aus Nürnberg berichten.

Zusammen mit unserem Oberbürgermeister Herrn Kuras, der Stadträtin Frau Ehlert, und den Stadträten Herrn Bierbaum und Herrn Otto waren wir vom 30.05. – 01.06.2017 in Nürnberg.

Es waren sehr eindrucksvolle und erlebnisreiche Tage. Es wurden mit Kommunalpolitiker aus anderen Städten Deutschlands Erfahrungen ausgetauscht. Wir konnten wieder einmal feststellen, dass viele Probleme und deren Lösung von den Finanzen abhängig ist. Am 30.05.sprach unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Delegierten. Sie verteidigte die Europäische Union , und dass wir uns nicht entmutigen lassen durch Terrorismus und Fanatismus.

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Diskutieren und Mitbestimmen

Die Juso – Landesdelegiertenkonferenz am 24/25 Juni

Ende Juni war es wieder so weit: Am 24. und 25. des Monats trafen sich 60 Delegierte aus allen 14 Juso Stadt- und Kreisverbänden in Halle um den zukünftigen inhaltlichen Kurs ihres Landesverbandes zu bestimmen. Auch waren wichtige Positionen zu vergeben: Die sechs Delegierten für den Juso-Bundeskongress mussten nominiert, der/die Bundesausschussverteter/in bestimmt und schließlich noch zwei stellvertretende Landesvorsitzende nachgewählt werden.

Kernpunkt der LDK war aber die inhaltliche Beratung und die Abstimmung über mehr als 50 Anträge, die von allen Verbänden eingebracht wurden.

Vier der Anträge stammten hierbei originär aus unserem Stadtverband, der mit drei Delegierten angereist war: Christian Eichelberg, unserem Vorsitzenden, Andreas Kronberg, seinem Stellvertreter, und Felix Granzow.

Auf der LDK zeigten sich die Jusos als ernstzunehmende und progressivere Ergänzung zur Mutterpartei, viele Anträge waren detailliert ausgearbeitet und wiesen auf bestehende Missstände in unserer Gesellschaft hin: So verabschiedete der Kongress unter anderem Anträge, die eine faire Bezahlung von Überstunden, ein Ende des Bildungsförderalismus, die Einführung eines staatlichen Vorschusses bei der Schmerzensgeldauszahlung und eine Neuverhandlung der EU-Verträge forderten.

Aber auch der Spaß kam nicht zu kurz. Der Samstag endete in großer Runde, als sich die Delegierten in der Bar „Unikum“ trafen um den milden Sommerabend zu genießen, die anderen Delegierten näher kennenzulernen oder aber alte Parteifreundschaften zu pflegen.

Für den Stadtverband Dessau endete die LDK dann noch mit einer kleinen Überraschung: Felix Granzow wurde trotz starker Konkurrenz zu einem der 6 Delegierten des Verbandes Sachsen-Anhalt für den Juso-Bundeskongress Ende November gewählt, wo er mithelfen wird die Anliegen des hiesigen Juso-Landesverbandes in größerer Runde einzubringen.

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Großbauprojekte und Glauben im Fokus

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte Ihnen wieder Einiges aus Dessau-Roßlau berichten und Sie teilhaben lassen an Ereignissen und persönlichen Eindrücken.

Die Großbaustellen machen merklich Fortschritte. Die Muldebrücke ist kurz vor der Fertigstellung und Übergabe. Danach hat die Enge von und nach Mildensee und nach Oranienbaum ein Ende. Auch in Waldersee wird es verkehrsmäßig wieder ruhiger. Die Schwimmhalle hat das Richtfest bereits hinter sich und wir hoffen, dass das Wasser pünktlich in die Becken fließen kann. Man kann zwar nicht über den Bauzaun schauen, aber alles läuft offensichtlich nach Plan. Auch wenn man bei dem Standort des Bauhausmuseums geteilter Meinung war, werden doch nach der Fertigstellung die Skeptiker den Vorteil des gewählten Standortes feststellen können. Auch dies ist eine Aufwertung unserer Innenstadt und wird sie weiter beleben.

Ich möchte auf ein Ereignis am kirchlichen Feiertag Christi Himmelsfahrt, dem Männertag, aufmerksam machen, was sicherlich nicht nur für mich beeindruckend war. Ich meine die lange Tafel von 220 Biertischen und Sitzbänken, die nach dem Gottesdienst, reich gedeckt, zum Essen, Trinken und Verweilen einluden. Sie zogen sich hin von der Marienkirche bis zur katholischen Kirche Peter und Paul. Nicht nur ein Zeichen der Ökumene!

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Sommerfest der SPD Dessau – Roßlau im Schwabehaus

Am 20.06.2017 veranstaltete unser Stadtverband gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Stefan Stader ein Sommerfest im Schwabehaus. Bei roter Fassbrause, frischem Fassbier und Gegrilltem kam Feierstimmung auf. Die Band Pocket Mind sorgte für die musikalische Untermalung. Nebenher konnten in angenehmer Atmosphäre Neuigkeiten ausgetauscht und zukünftige Aktionen für den Wahlkampf geplant werden.

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Wir gratulieren zum 120 jährigen Bestehen des TUS Kochstedt

SPD Bundestagskandidat Stefan Stader und der Vorsitzende der SPD – Stadtratsfraktion Ingolf Eichelberg gratulierten am Freitagabend den TuS Kochstedt zum 120 jährigen Bestehen. Selbstverständlich wurden dabei auch Geschenke überreicht. Unser Genosse Mario Pinkert, Vorstandsmitglied vom TuS, moderierte die Festveranstaltung. Zu Gast war unter anderem der Beigeordnete für Wirtschaft und Kultur Dr. Robert Reck. Auch auf dem Platz waren wir mit dabei: Unser Vorstandsmitglied Christian Eichelberg war aktiv als Fußballer im Einsatz. Wir wüschen dem TuS von ganzem Herzen weiterhin viel Erfolg und Freude am Sport.