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Ehrenamt: Stadtrat

Liebe Leserinnen und Leser,

ich möchte hier zur besseren Information an unsere Wählerschaft zu einigen Aspekten der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Stadträte Stellung beziehen.

Die gewählte Stadträtin/der gewählte Stadtrat verpflichtet sich mit der Annahme des Mandats, seine Entscheidungen zum Wohl der Stadt, insbesondere ihrer Bürgerinnen und Bürger, jederzeit zu beachten und dabei mögliche Risiken zu vermeiden.

Das ist in der Demokratie, die von der Meinungsvielfalt lebt, nicht immer leicht, insbesondere müssen dabei die Interessenlagen der Gesamtbürgerschaft und nicht nur der eigenen Ortschaft oder des eigenen Stadtbezirkes beachtet werden.

Inwiefern das jedes Stadtratsmitglied für sich beanspruchen kann, will ich hier nicht kommentieren. Die interessierte Bürgerschaft kann sich darüber aber im örtlichen Fernsehprogramm und bei öffentlichen Handlungen der Stadträte informieren.

In Vorbereitung des Tätigwerdens des Stadtrates liegt die Meinungsbildung der Mitglieder des Stadtrates anhand von Vorlagen im Stadtrat zu treffenden Entscheidungen vor, die im Regelfall in den Fachausschüssen diskutiert werden und über die letztlich, je nach Abstimmungsergebnis im Fachausschuss, der Stadtrat zu entscheiden hat.

In diesem Arbeitsfeld, das nicht immer in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, liegt ein wesentlicher Teil der ehrenamtlichen Arbeit. Zusätzlich haben Stadtratsmitglieder in Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungen und der städtischen Betriebe mitzuwirken. Das ganze erfordert letztlich die Diskussion und Abstimmung in den jeweiligen Fraktionen für das Stimmverhalten im Stadtrat. Dabei gilt generell kein Fraktionszwang, die Mitglieder des Stadtrates sind in ihrer Abstimmung frei. Weitere Einzelheiten zu diesem Themenkomplex würden hier zu weit führen, aber der Zeitaufwand der Mitglieder des Stadtrates, bevor in der Stadtratssitzung entschieden wird, liegt bei ca. 20 bis 30 Stunden im Monat.

Die Realisierung der im Stadtrat beschlossenen Aktivitäten wird von Verwaltung und Stadtrat gemeinsam, im Wesentlichen über die Ausschüsse, kontrolliert.

Zusammenfassend hoffe ich, einen groben Überblick über die Pflichtenlage der ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Stadtrates gegeben zu haben.

Für die Fraktion der SPD möchte ich in Anspruch nehmen, dass wir uns wie bisher bemühen, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu handeln.

Dazu kann in einem späteren Amtsblattartikel konkret berichtet werden.

Zum Schluss sind Sie herzlich aufgerufen, sich mit Ihren Sorgen und Problemen, die Stadt betreffend, vertrauensvoll an uns zu wenden. Wir helfen Ihnen gerne.

In diesem Sinne grüßt Sie

Hans Tschammer

SPD-Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender