Der SPD-Stadtverband hatte am 20.5.2020 zum Gespräch mit unseren Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby eingeladen. Es war mal ein ganz zwangloses Gespräch. Karamba berichtete aus seiner Wohnung in Halle und gab seinem Sohn zwischendurch noch Anweisungen zum Kochen des Abendessens. Obwohl am nächsten Tag Feiertag war, nahmen 10 Mitglieder am Gespräch teil.
Karamba informierte:
- 156 Milliarden € sind zusätzlich für die Corona-Krise von der Bundesregierung eingesetzt worden.
- Er betonte, dass es eine Impfpflicht nicht geben wird.
- Welche Fehler aus der Corona-Krise dürfen nicht wieder passieren: Die Digitalisierung in den Schulen muss vorangetrieben werden, wichtige Produkte sollen künftig vor Ort produziert werden wie z.B. Medikamente und Schutzausrüstung.
- Das soziale Gefälle in der Gesellschaft ist problematisch – die Grundrente muss kommen.
Anschließend konnte jeder Fragen stellen. Folgende Themen wurden angesprochen:
- Krankenhäuser dürfen nicht ausschließlich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkte geführt werden
- Wie sieht es mit einer Steuererhöhung aus?
- Wie war das mit der Wahl des/der Wehrbeauftragten?
- Gibt es Kritik am Föderalismus?
- Was soll sich am Bildungssystem ändern?
Die Solidarität innerhalb von Europa muss gestärkt werden.
Bericht: Christine Walther