SPD-Landesparteitag zur Verabschiedung des Landeswahlprogramm am 23.1.2021

Es war der erste Parteitag, der komplett als Online-Veranstaltung durchgeführt wurde. Insofern war es schon etwas Besonderes dabei zu sein. Etwas nervös war ich auch, denn es gab allerhand Dinge zu beachten. Wir waren 120 Delegierte davon waren 107 anwesend. Gäste waren ebenfalls dabei, so dass sich 174 Anwesende zu Beginn eingeloggt hatten. Die Eröffnung nahm Juliane Kleemann vor. Im Anschluss hielt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle eine sehr interessante Rede und betonte noch mal die Schwerpunkte und Arbeitsaufgaben der SPD: Klimawandel verhindern, Gesundheitswesen reprivatisieren, Wirtschaft nach der Pandemie stärken, Schaffung eines stabilen sozialen Netzes, Verbesserung der Schulpolitik, AfD zurückdrängen, finanzielle Krise der Kommunen abwenden und Schaffung von Tariftreue im Land.

Es hat mich gefreut, dass auch ältere Mitglieder Delegierte waren und zu den Anträgen gesprochen haben. Der Parteitagsverlauf war sehr gut organisiert und er verlief geordnet und zügig ab. Das Präsidium hatte mit den Anträgen allerhand zu tun. Die Ausdauer der beiden Mitglieder habe ich bewundert. Insgesamt gab es 337 Änderungsanträge. Wenn diese alle einzeln abgestimmt wären, würde der Parteitag Tage dauern. Deshalb hat man im Vorfeld Konsenslisten und Liste zur Einzelberatung gebildet. Die Konsenslisten konnten im Block abgestimmt werden.

Ich durfte die Anträge unseres SPD-Ortsvereins verteidigen, die die Antragskommission bereits abgelehnt hatte. Für den Antrag zur Reduzierung der Versiegelung von Agrarflächen erhielten wir viel Unterstützung. Bei der Schaffung von Bürgerräten blieb es bei der Ablehnung durch die Delegierten.

Das geänderte Wahlprogramm bekam die volle Unterstützung der Delegierten.

Das Schlusswort sprach der Landesvorsitzende Andreas Schmidt. Den letzten Satz fand ich besonders gut und den sollte jeder beherzigen: „Wir können Fortschritt!“

Beitrag von Christine Walther