Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes Dessau-Roßlau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit den fünf Ortsvereinen Dessau1, Roßlau, Siedlung-Ziebigk-Kühnau, Süd und Waldersee/Mildensee.

Ingolf Eichelberg
(Geschäftsführender Vorsitzender des Stadtverbandes)


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Feierlichkeiten zum Ersten Mai

wie in jedem Jahr waren wir Sozialdemokraten auch dieses Mal wieder mit einem Infostand bei den Feierlichkeiten zum ersten Mai in Dessau vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über den Redebeitrag des SPD Mitgliedes und Europaparlamentariers Arne Lietz.

Immer mehr Angestellte aus fast allen Beschäftigungsfeldern merken, dass Ihnen selbst zwar immer mehr Flexibilität abverlangt, aber andererseits weniger davon entgegengebracht wird. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass Angestellte nicht nur durch Einkommenssteigerungen, sondern auch durch flexiblere Arbeitszeitmodelle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Deshalb machen wir uns unter anderem für ein Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die Vollzeit stark. Die Notwendigkeit oder der Wille in Teilzeit zu gehen um sich z. B. um die Kinder zu kümmern oder einen Verwandten zu pflegen darf nicht zur Armutsfalle oder Karrierebremse werden, denn dieses Engagement ist ebenso ein wichtiger Dienst für unsere Gesellschaft!

Wir danken allen Besuchern an unserem Stand für die Anregungen und Diskussionen!

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Eine Menschenkette für Frieden und TOleranz

Wir unterstützen den Aufruf des Netzwerks GELEBTE DEMOKRATIE und sind am 10. März um 14:00 Uhr mit dabei:

In den letzten fünf Jahren war es eine Erfolgsgeschichte, eine Sternstunde der Demokratie in dieser Stadt: die Aktion EINE MENSCHENKETTE FÜR FRIEDEN UND TOLERANZ. Hatten doch 3.000 Menschen, vom Künstler bis zur Sportlerin, von der Unternehmerin bis zum Angestellten, vom Schüler bis zum Schuldirektor Gesicht gezeigt.

Zusammen für eine tolerante, offene und demokratische Stadtgesellschaft, lautet deshalb erneut die Losung für den 10. März 2018. Das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE ruft an diesem Tag alle engagierten Bürgerinnen und Bürger zu einem bunten und phantasievollen Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazis auf. Rechte Kameradschaften wollen an diesem Tag mit ihrem Zug durch unser Zentrum erneut den wahren Geschichtsverlauf leugnen und ihre menschenfeindlichen Parolen skandieren.

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Leserbrief aus der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.02.2018

Lieber Herr Bösker,

vielen Dank für Ihren Lesenbrief in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.02.2018. Für alle, die ihn bisher nicht lesen konnten, veröffentlichen wir ihn hier auf unserer Homepage:

Nebelkerzen?

Zum Artikel “Kostenlose Frühstück erst 2019?”

MZ vom 16. Februar

Angesichts der altbacken anmutenden Verweigerungshaltung anderer Fraktionen gegenüber der SPD-Initiative für kostenfreies Frühstück in Dessauer Kitas nimmt es kein Wunder, dass Dessau überaltert. Passender Weise haben CDU und Pro Dessau in Opas Klamottenkiste gekramt, um “Gründe” für ihre Ablehnung zu finden: Wieso wäre es ein “Experiment”, Kindern den Start in aktive und lehrreiche Tage mit einem Frühstück zu erleichtern, wie es die CDU meint? Vielmehr experimentieren die Christdemokraten mit der demographischen Zukunft der Stadt, wenn sie sich hinter solchen verbalen Nebelkerzen verschanzen. Und wenn Pro Dessau-Roßlau tatsächlich meint, kostenfreie Leistungen seien nichts wert, nun, dann sollte man am Besten die Wiedereinführung des Schulgeldes aus Kaisers Zeiten fordern. Denn ihrer Logik nach ist auch kostenfreie Bildung nichts Wert. Der Vorschlag des Sozialdezernats, pro Kind und Woche (!) zwei Euro zur Verfügung zu stellen, kommt einem Pferdeapfel gleich, den der Amtsschimmel den Kindern hinterher wirft. Den Bürokraten ist vor lauter Verwalterei anscheinend der Blick auf die Realität abhanden gekommen. Es bleibt für mich als Fazit, dass eine Initiative der SPD ausgebremst wird, weil CDU und Pro Dessau lieber auf polarisierende Spaltung des Stadtrates, als auf Weiterentwicklung von Stadt und Gesellschaft setzen – und damit träg-ignoranter Bürokratie in die Hände spielen. Dabei geht es um so viel mehr als nur um gesunde Ernährung. Gemeinsames Frühstücken befördert unter Kindern den Gemeinschaftsgeist, trägt zur Überbrückung sozialer Gräben und damit der Spaltung der Gesellschaft insgesamt bei und ist eben deshalb in den oft bewunderten skandinavischen Einrichtungen für frühkindliche Förderung Gang und Gäbe. Die SPD hat einen konkreten Vorschlag gemacht. Dass sich CDU und Co. solchen Lösungen offenbar aus taktischen Erwägungen verschließen, lässt tief blicken.

Roland Bösker, per Mail

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Beschlussvorlage für kostenloses, gesundes Kita-Frühstück scheitert im Haushaltsausschuss

Leider haben wir es trotz mehr als zwei Stunden Diskussion im Haushaltsausschuss nicht geschafft, eine Mehrheit für unser Anliegen zu erhalten. Wir finden, das ist bitter für unsere Stadt. Es ist eine vergebene Chance, jetzt und hier ein Zeichen für Kinder und Familien zu setzen.

Die inhaltliche Diskussion wurde leidenschaftlich geführt. Unter anderem wurde von der Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck die Aussage getätigt, es könne nichts beschlossen werden, wenn das Ausmaß der Kosten nicht genau bekannt sei. Das klingt zunächst verständlich, ist aber um so trauriger, da es bereits seit Anfang 2017, also seit über einem Jahr, einem Prüfauftrag vom Stadtrat an das Finanzdezernat zu genau diesem Thema gibt. Hier wurde also nicht gearbeitet. Der Auftrag der Stadträte wurde ganz klar nicht erfüllt. Ich denke die Bürger fragen sich zurecht, was wohl passieren würde, wenn jeder von uns in dieser Form arbeiten würde.

Weiterhin wurde behauptet, wir würden mit den Kindern unserer Bürger “experimentieren”. Solche überspitzten Behauptungen aus den Reihen der CDU zeugen von einer Armut an Argumenten. Wann möchte die CDU endlich ehrlich sein und den Bürgern sagen, dass sie einfach nicht bereit ist Geld in unsere Kinder und Chancengleichheit zu investieren und es eben besser in einem Meer aus Prüfaufträgen versenken und ihrer eigenen Selbstverliebtheit durch die Umbenennung von Straßen Ausdruck verleihen möchte?

Aus dem Anfang des letzten Jahrhunderts war auch das Argument, dass man hier nichts für die Kinder tun sollte, weil deren Frühstück in der Verantwortung der Eltern läge. Da können wir nur mit dem Kopf schütteln. Ja natürlich haben die Eltern Verantwortung, aber wer sind denn die Leidtragenden, wenn die Brotdose leer ist? Es sind eben die Kinder und Erzieher. Und wir sind für Chancengleichheit und das bedeutet, dass eben auch Kinder aus nicht verantwortungsvollen Elternhäusern gutes und gesundes Essen bekommen müssen. Die Kinder sind im Fokus unserer Betrachtung und darauf sind wir stolz.

“Ihr macht doch bloß Wahlkampf” – auch das war so ein Spruch, bei dem wir nur die Stirn runzeln können. “Wahlkampf ist 2019 und nicht 2018” kommentierte richtigerweise unser Fraktionsvorsitzender Ingolf Eichelberg daraufhin. Es ist doch bezeichnend, wie die Stadträte aus der rechten Mitte aufschrecken und es als Machtspielchen begreifen, wenn wir versuchen etwas für Familien und Kinder zu tun.

Am Ende wurde wieder nur ein weiterer Prüfauftrag in Auftrag gegeben. Wenigstens wurde dieser erweitert mit einer Elternumfrage in den Kitas sowie einer Einbeziehung der Elternkuratorien. Wir hoffen sehr, dass der Auftrag dieses Jahr ausgeführt wird und werden im Stadtrat darauf drängen.

In jedem Fall werden wir uns weiter für Dessau-Roßlau stark machen. Unsere Stadt hat deutschlandweit die ältesten Einwohner. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir zum Wohle aller hier Lebenden familien- und kinderfreundlicher werden müssen. Unsere Stadt ist schön und lebenswert. Sie hat ein besseres Image verdient!

Wir möchten an dieser Stelle auch allen Unterzeichnern unserer Petition danken. Über 725 haben uns seit Anfang Februar mit ihrer Unterschrift online oder auf den Straßen und Spielplätzen ihr Vertrauen geschenkt – danke dafür! Danke auch an all unsere Ortsvereine und unsere Jusos für die starke Unterstützung. Wir machen weiter – ob nun Wahlkampf ist oder nicht.

Verfasser: Andreas Kronberg

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SPD Stadtratsfraktion setzt sich für ein kostenloses, gesundes Kita-Frühstück ein.

Wie setzen uns für ein kostenloses, gesundes Frühstück in allen Kitas in Dessau-Roßlau ein. Bitte helfen Sie uns und unterschreiben Sie die Petition unserer Jusos:

https://www.openpetition.de/petition/online/kostenloses-gesundes-fruehstueck-fuer-alle-kitas-in-dessau-rosslau

Anlässlich der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses am 14.02.2018 ab 16:30 Uhr laden wir Sie herzlich zu unserer Unterstützungsversammlung an diesem Tag um 16:00 Uhr vor dem Rathaus ein. Hier finden Sie die Beschlussvorlage unserer Stadträte:

Download (PDF, 19KB)

Und hier finden Sie den Flyer der Unterstützungskampagne unserer Jusos:

Download (PDF, 227KB)

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Ehrengrab für Deist?

Wir danken der Mitteldeutschen Zeitung für diesen schönen Artikel im heutigen Anhalt Kurier (25.01.2018):

POLITIK Heinrich Deist war der letzte Ministerpräsident von Anhalt. Doch Wirken des SPD-Politikers ist in Vergessenheit geraten – das soll sich nun ändern.

MOSIGKAU/MZ – 1936 war es, als der Anhalter Anzeiger lapidar mitteilte: “Mosigkau. Unter Schutzhaft genommen wurde hier der frühere anhaltische Ministerpräsident Deist.” Es sollte nicht das letzte Mal sein. Der SPD-Mann verweigerte unter anderem den Hitler-Gruß und sang das Horst-Wessel-Lied nicht mit. Es ist ein bewegtes Leben in oft unruhigen Zeiten, das Heinrich Deist der Politik gewidmet hatte. Er begann als Buchdrucker und arbeitete sich als Ministerpräsident an die Spitze des Freistaates Anhalt. Sein Name ist bekannt, wofür er steht, hingegen wenig. Auch das Grab des SPD-Politikers, der 1963 mit 89 Jahren starb und auf dem Mosigkauer Friedhof bestattet wurde, wirkt unscheinbar. Deshalb gibt es nun Bemühungen, die Grabstelle aufzuwerten und die Person Heinrich Deist stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

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Stadtverband Dessau-Roßlau mit Adam-Wolfram-Preis ausgezeichnet

Für die Erhaltung des Grabes des Sozialdemokraten Heinrich Deist, der unter anderem von 1922 – 1932 Ministerpräsident des Freistaats Anhalt war, wurde der Stadtverband Dessau-Roßlau am 12.01.2017 auf dem Landesparteitag mit dem Adam-Wolfram-Preis ausgezeichnet. Andreas Kronberg nahm ihn stellvertretend entgegen. Für Interessierte gibt es hier seine Laudatio:

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Sozialdemokraten aus Dessau-Roßlau Gedenken Friedrich Polling

Mit einer Feierstunde ehrten Mitglieder der SPD-Dessau-Roßlau den Gründer des ersten Arbeitervereins in Dessau und der für uns Sozialdemokraten und die gesamte Arbeiterbewegung bedeutenden Persönlichkeit Friedrich Polling (*5.1.1818, †1.8.1886). Am 5.1.2018 jährte sich zum 200. Male dessen Geburtstag. Im Polling-Park, dem Ort des ehemaligen Friedhofs II, erinnert am möglichen Platz der Beisetzung ein Denkmal an ihn.

Robert Hartmann gebührt unser Dank dafür, dass er an diesen Termin gedacht und eine Gedenkveranstaltung organisiert hat. In Vorbereitung des festlichen Anlasses schrieb er auch einen ausführlichen Artikel über Polling für die MZ. In seiner Festrede berichtete er, dass der Arbeiterverein 1849, ein Jahr nach seiner Gründung, bereits über 300 Mitglieder hatte. Polling war nicht nur politisch aktiv, sondern er schrieb auch Lieder und Gedichte. Diese wurden 1869 in einer Broschüre veröffentlicht. Erwähnt werden sollte auch, dass die uns heute bekannten geschichtlichen Daten des Wirkens von Friedrich Polling vom Historiker und Mitglied der Linken, Herrn Werner Grossert aus Archiven zusammengetragen wurden. Deshalb war es nur natürlich, dass zur Feierstunde auch Vertreter der Linken anwesend waren. Zum Abschluss des Gedenkens wurden das Gedicht „Ein wahrer Demokrat“ von Polling vorgetragen und Blumen niedergelegt.

Herr Grossert, fügte im Anschluss hinzu, dass auch Frau Sophie Polling (*16.8.1824, †8.2.1892) ihren Mann tatkräftig unterstützt hatte und eigentlich als erste Sozialdemokratin in Dessau in die Geschichtsbücher eingehen sollte. In diesem Kontext ist zu erwähnen, dass das Vereinsrecht zur damaligen Zeit Frauen die Mitgliedschaft in einem politischen Verein verbot. Erst 1908 wurde diese Sonderregelung für Frauen durch das Reichsvereinsrecht aufgehoben.

Robert Hartmann und allen Teilnehmern, die zu dieser Feierstunde kamen, ist hier zu danken.

Verfassering: Christine Walther

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Frohe Weihnachten

Das vergangene Jahr war geprägt von unglaublichen Turbulenzen sowohl in bei uns in Dessau-Roßlau als auch in Sachsen-Anhalt, Deutschland, Europa, ja sogar in der ganzen Welt. Viele Ereignissen können uns als Sozialdemokraten nur Sorgen bereiten – zum Beispiel das Erstarken der AfD oder die neoliberale und eigensinnige Politik Donald Trumps, welche die internationalen Machtbeziehungen und Kooperationsbereitschaft auf eine harte Probe stellt. Nach den Panama Papers 2016 wurden in diesem Jahr die Paradise Papers veröffentlicht, welche erneut Aufzeigen wie Konzerne und Einzelpersonen Milliarden zu Ihrem persönlichen Vorteil beiseiteschaffen, während die Volksverhetzer hierzulande versuchen Menschen aufgrund Ihrer Unterschiede gegeneinander aufzuhetzen und die Verschiedenheit als Ursache der sozialer Ungerechtigkeit  verteufeln – und das leider mit wachsendem Erfolg.

Wir Sozialdemokraten wissen um den Wert des Individuellen in der Gemeinschaft. Wir wissen, dass die Gemeinschaft und besonders der aus ihr hervorkommende Zusammenhalt den wahren Schutz vor Angst und Terror bietet, die wahre Freiheit. Innere Sicherheit gelingt nur mit Frieden. Es ist eine Illusion zu glauben, dass sich Probleme langfristig lösen lassen wenn man  mauert, verjagt und diskriminiert. Denn je mehr man sich selbst oder auch sein Land vor anderen abschottet, desto mehr muss man sinnloserweise seelisch wie auch materiell in den eigenen Schutz investieren, desto mehr lebt man in lähmender Angst, desto mehr verschwendet man für den eigenen Selbsterhalt, der angesichts diesen sinnlosen Kraftaufwands dann doch nur verkümmert und das Menschliche aus dem Menschen vertreibt. Leider geschah das schon zu oft in der Geschichte unserer Zivilisation.

Wir möchten dafür eintreten, dass wir das Gemeinsame in uns wiedererkennen, das Gemeinsame, welches über eine Nationalität oder religiöse Zugehörigkeit hinausgeht. Wir müssen wieder den Kern des Menschseins in den Fokus stellen: Das Miteinander und die gemeinsame, vereinte Stärke mit der sich die großen Fragen unserer Zeit lösen lassen.

Weihnachten ist eine magische Zeit. Wir beginnen uns auf die Dinge zu besinnen, die uns wirklich wichtig sind: Ruhe, Frieden, Familie und die Menschen die wir lieben, ein gutes Essen und Wärme. Besonders zu Weihnachten besinnen wir uns auf ebendiese in der heutigen Zeit einfach erscheinenden, aber manchmal doch so schwer zu erfüllenden gemeinsamen Wünsche – und zwar auch über die religiösen Grenzen hinaus, wie ich persönlich als bekennender Atheist anmerken möchte. Das spendet Hoffnung.

Und deshalb möchten wir als Stadtverbandsvorstand ALLEN Menschen eine frohe Weihnacht wünschen. Besonders bedenken wir dabei natürlich unsere Genossen und Genossinnen aus Dessau-Roßlau, die uns im letzten Jahr mit vollem Einsatz unterstützten. Danke an alle Genossen und Genossinnen, die ihre Zeit, ihr Geld und ihre Nerven geopfert haben und trotz aller Rückschläge nicht verzagten, trotz Beschimpfung und Bedrohung das Gute in Ihrem Herzen tragen und das Gemeinsame in den Vordergrund stellen. Danke und ein Frohes Fest an unsere Wähler – wir geben alles um euch nicht zu enttäuschen. Gerne könnt ihr Mithelfen, wir sind eine Mitmachpartei. Ein Frohes Fest wünschen wir auch allen anderen, egal woran ihr glaubt, egal wen ihr liebt, egal ob arm ob reich und egal ob Ihr für oder gegen uns seid – denn wir sind echte Demokraten und akzeptieren Andersdenkende.

Verfasst im Namen des SPD Stadtverbandes Dessau-Roßlau

Euer Andreas Kronberg

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Gegen Armut – Helft mit!

Wir danken allen, die sich mit einer Spende an unserem Stand auf dem Dessauer Weihnachtsmarkt an unserer Aktion „Gegen Armut – Helft mit!“ beteiligt haben. Getreu dem Motto “Tue Gutes da wo du bist mit dem was du hast” wurde die Aktion vom Fachbereich Soziales für Alt und Jung vom SPD Stadtverband Dessau-Roßlau geplant und am 03.12.2017 durchgeführt. An unserem Weihnachtsmarktstand stellten wir Kaffee, Glühwein, selbstgebackene Plätzchen, Kuchen und Fettschnitten für alle Interessierten bereit und sammelten dabei Spenden für den Dessauer Tafel e. V.. Heute überreichten Angela Müller, Christian Eichelberg und Andreas Kronberg aus unserem Stadtverband die gesammelte Spendensumme von 555 € an den Dessauer Tafel e. V.. Vielen, vielen Dank an Herrn Lohpens und sein Team bei der Tafel für das überragende Engagement und die Hilfe für Bedürftige!