Willkommen auf der Internetseite des Stadtverbandes Dessau-Roßlau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit den fünf Ortsvereinen Dessau1, Roßlau, Siedlung-Ziebigk-Kühnau, Süd und Waldersee/Mildensee.

Ingolf Eichelberg
(Geschäftsführender Vorsitzender des Stadtverbandes)


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Unterstützung für Kochstedter Bürgerinitiative

WIr unterstützen die Kochstedter Bürgerinitiative “Keine Waldrodung zur Erweiterung der Waldsiedlung”. DIese wirbt mit folgendem Text für ihr Anliegen:

Profit schlägt Natur

In Kochstedt sollen 70 uralte Eichen für zwei Handvoll Einfamilienhäuser fallen – unter-schreiben Sie dagegen

Idyllische Stille im Waldgebiet am Rand der Waldsiedlung in Dessau-Kochstedt. Das Licht bricht sich in den Baumkronen, dichtes Grün umschließt den Besucher. Insekten schwirren herum, Schmetterlinge fliegen durch die Luft. In diesem Waldstück leben selten gewordene und geschützte Arten wie Hirschkäfer, Eremit und Waldkauz. Viele, teils über 100 Jahre alte Eichen haben hier ihre Wurzeln. Hier ist Natur noch weitgehend so wie sie ursprünglich sein sollte.

Doch bald sollen hier 70 intakte Bäume fallen und Lastwagen anrollen. Ein privater Investor hat das Grundstück gekauft und will hier 10 Einfamilienhäuser bauen. Dafür soll ein Biotop mit Tieren und Bäumen weg. Für jedes Haus könnten am Ende so 7 Eichen fallen. In Zeiten, in denen die Insekten schwinden und viele Wälder in Folge übermäßiger Trockenheit abbrennen, könnte so ein weiteres Stück wertvolle Natur verschwinden.

Die Stadt hat das Vorhaben bisher zugelassen, Bebauungspläne des Investors wurden bestätigt. Und dass, obwohl es mehr als genug Alternativen gäbe. So sind: in ganz Dessau-Roßlau ca. 150 Baugrundstücke frei, davon allein 64 in der Hirtenhausiedlung in direkter Nachbarschaft zum Waldgrundstück. Statt aber die Natur zu schonen und anderswo neue Häuser zu errichten, sollen jetzt die Eichen gefällt werden. Die Gefahr durch Stürme, die am neuen Waldrand leichtes Spiel hätten, könnte zudem die Fällung weiterer Bäume nach sich ziehen.

Kein Wunder also, dass sich gegen den Plan einiges an Widerstand formiert hat. Die Bürgerinitiative „Keine Waldrodung zur Erweiterung der Waldsiedlung“ hat bereits Unterschriften gesammelt und ist auf breiten Zuspruch gestoßen: Innerhalb von nur drei Monaten haben sich 2358 Bürgerinnen und Bürger gegen das Vorhaben ausgesprochen. Zudem wurde der Kontakt mit der Politik, Stadtverwaltung und dem Investor gesucht. Doch Kompromissbereitschaft ist nicht erkennbar. Ein Vorschlag, dem Investor ein Tauschgrundstück anzubieten, wurde bereits im Hauptausschuss des Stadtrates abgelehnt.

In Kooperation mit der SPD, den Grünen, NABU und BUND startet die Bürgerinitiative deshalb jetzt einen neuen Versuch. Bis zur entscheidenden Stadtratssitzung im Oktober werden wir Aktionen starten und so viel Druck wie möglich machen, um die unnötige Zerstörung der Natur zu verhindern. Dafür bitten wir Sie erneut um Ihre Unterschrift. Nur wenn sich genug Bürgerinnen und Bürger gegen den Plan aussprechen, wird der Großteil der Stadträte sich gegen eine Waldrodung aussprechen

Auf https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-den-schutz-der-natur-keine-waldrodung-zur-erweiterung-der-waldsiedlung-fuer-privaten-profit-in

können Sie sich einfach mit einem Klick gegen das Vorhaben stark machen.

Lassen wir nicht zu, dass Geschäftsinteressen uralten Wald zerstören!

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Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt

Am Wochenende vom 23.06. bis 24.06. fand in Dessau-Roßlau die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt statt. Auf diesen Konferenzen wählen die Jusos ihren Landesvorstand. Außerdem werden Anträge beraten und beschlossen. Unter anderem brachten unsere Dessau-Roßlauer Jusos Anträge zur kostenlosen Vollversorgung von Kindern in Schulen und Kitas sowie zur Abschaffung der Elternbeiträge für Kinder in Kindertagesstätten und dem Hort erfolgreich ein. Diese Anträge werden dann an nächsthöhere Instanzen, z. B. Parteitage, den Parteivorstand oder Landtags-/Bundestagsfraktionen, weitergereicht.

Zu Gast waren unter anderem der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, der mit seiner No GroKo Kampagne nach der Bundestagswahl viele Fürsprecher unter den Jusos hatte. Weitere Gäste waren die Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion, Dr. Katja Pähle, der SPD Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann sowie der SPD Stadtratsfraktionsvorsitzende Ingolf Eichelberg. Weiterhin gab es ein Grußwort aus dem Vorstand des Miteinander e. V., welcher sich gegen Intolleranz und Faschismus einsetzt und aufgrund dessen von der Landtagsfraktion der AfD regelmäßig angangen wird.

Abends wurde selbstverständlich in lockerer Atmosphäre gemeinsam das Fußballspiel verfolgt.

Danke an alle Jusos, dass Ihr nach Dessau-Roßlau gekommen seid!

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Gedenken zum 55. Todestag von Heinrich Deist

Am Dienstag, den 19.06.2018 versammelten wir uns zum Gedenken an den ehemaligen Ministerpräsidenten von Anhalt, Heinrich Deist, an seiner Grabstätte in Mosigkau. Um es mit den Worten des Gastredners Dr. Andreas Schmidt, MdL zu sagen: “Die Jubiläen die wir heute feiern, die Strukturen, die heute existieren, sie sind Resultate von Entscheidungen aus der Vergangenheit.” Heinrich Deist hat diese Entscheidungen getroffen und mitgetragen. Ohne Heinrich Deist und andere Sozialdemokraten der damaligen Zeit, hätte Dessau vielleicht kein Bauhaus gehabt. Und es hätte womöglich die Junkers Werke nicht in Dessau gegeben.

Und ebenso ist es die Konsequenz schlechter Entscheidungen, die aus Leitbildern Nationalismus und Abgrenzung hervorgingen, dass es heute keine Junkers-Werke mehr in Dessau gibt. Wir möchten nicht, dass unsere Stadt erneut in diesen Strudel aus falschen Versprechen, Verleumdung, Unmenschlichkeit und Ernüchterung gezogen wird. Deshalb ist es uns wichtig, an die Vergangenheit und stellvertretend dafür an Heinrich Deist zu erinnern – um dann nach vorne zu schauen, und immer wieder zu versuchen, unsere Stadt Dessau-Roßlau schöner, lebenswerter, gerechter zu machen.

In diesem Zusammenhang freuen wir uns sehr, dass der Stadtrat am 13.06.2018 beschlossen hat, das Grab von Heinrich Deist in ein Ehrengrab umzuwidmen.

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Neuigkeiten zum Kostenlosen Kitafrühstück und zum Ehrengrab von Heinrich Deist

Die SPD Dessau-Roßlau macht sich stark für ein kostenloses, gesundes Kitafrühstück. Zwar scheiterte unsere Beschlussvorlage dazu zu Beginn dieses Jahres im Stadtrat, jedoch wurde aus Ihr ein Prüfauftrag zur Ermittlung der Kosten und der Meinung der Öffentlichkeit abgeleitet. Darauf folgten nun Taten. In seiner Sitzung vom 13.06.2018 beschloss der Stadtrat unter anderem mit den Stimmen unserer Fraktion eine Elternbefragung in allen Kitas Dessau-Roßlaus durchzuführen. Dabei werden alle Eltern der 3.100 Kita-Kinder mit einem anonymen, freiwilligen Fragebogen befragt. Konkret wird erstens gefragt, ob die Eltern sich eine gesunde Frühstücksversorgung unter Berücksichtigung der persönlichen Ernährungsform durch die Kindertageseinrichtung wünschen. Zweitens wird gefragt, ob die Eltern dafür einen Eigenanteil von 0,50 € pro Kind aufbringen würden.

Die genaue Beschlussvorlage finden Sie hier:

Download (PDF, 243KB)

Die Anhänge der Beschlussvorlage können Sie hier einsehen:

http://www.sessionnet.dessau.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=8620

Weiterhin freuen wir uns, dass das Grab des ehemaligen, sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaats Anhalt, Heinrich Deist, in ein Ehrengrab umgewidmet wird. Heinrich Deist hat die Geschichte unserer Stadt zwischen dem ersten Weltkrieg und der Naziherrschaft entscheidend geprägt. Es ist wichtig, dass sein Wirken nicht in Vergessenheit gerät. Wir leisten damit unseren Beitrag zu einer realistischen und sachlichen Auseinandersetzung mit der Geschichte unserer Stadt und sozialdemokratischer Politik – und zwar fernab von ausschließlich an Emotionen appellierenden Heimatmythen aus den rechten Rändern.

Weitere Informationen zu Heinrich Deist können Sie unserer Beschlussvorlage oder den früheren Artikel auf dieser Homepage entnehmen. Am Dienstag, den 19.06.2018 findet anlässlich seines 55. Todestages eine Gedenkveranstaltung an Deists Grabstätte an der Kirche in Mosigkau statt.

Download (PDF, 288KB)

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Feierlichkeiten zum Ersten Mai

wie in jedem Jahr waren wir Sozialdemokraten auch dieses Mal wieder mit einem Infostand bei den Feierlichkeiten zum ersten Mai in Dessau vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über den Redebeitrag des SPD Mitgliedes und Europaparlamentariers Arne Lietz.

Immer mehr Angestellte aus fast allen Beschäftigungsfeldern merken, dass Ihnen selbst zwar immer mehr Flexibilität abverlangt, aber andererseits weniger davon entgegengebracht wird. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass Angestellte nicht nur durch Einkommenssteigerungen, sondern auch durch flexiblere Arbeitszeitmodelle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Deshalb machen wir uns unter anderem für ein Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die Vollzeit stark. Die Notwendigkeit oder der Wille in Teilzeit zu gehen um sich z. B. um die Kinder zu kümmern oder einen Verwandten zu pflegen darf nicht zur Armutsfalle oder Karrierebremse werden, denn dieses Engagement ist ebenso ein wichtiger Dienst für unsere Gesellschaft!

Wir danken allen Besuchern an unserem Stand für die Anregungen und Diskussionen!

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Eine Menschenkette für Frieden und TOleranz

Wir unterstützen den Aufruf des Netzwerks GELEBTE DEMOKRATIE und sind am 10. März um 14:00 Uhr mit dabei:

In den letzten fünf Jahren war es eine Erfolgsgeschichte, eine Sternstunde der Demokratie in dieser Stadt: die Aktion EINE MENSCHENKETTE FÜR FRIEDEN UND TOLERANZ. Hatten doch 3.000 Menschen, vom Künstler bis zur Sportlerin, von der Unternehmerin bis zum Angestellten, vom Schüler bis zum Schuldirektor Gesicht gezeigt.

Zusammen für eine tolerante, offene und demokratische Stadtgesellschaft, lautet deshalb erneut die Losung für den 10. März 2018. Das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE ruft an diesem Tag alle engagierten Bürgerinnen und Bürger zu einem bunten und phantasievollen Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazis auf. Rechte Kameradschaften wollen an diesem Tag mit ihrem Zug durch unser Zentrum erneut den wahren Geschichtsverlauf leugnen und ihre menschenfeindlichen Parolen skandieren.

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Leserbrief aus der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.02.2018

Lieber Herr Bösker,

vielen Dank für Ihren Lesenbrief in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.02.2018. Für alle, die ihn bisher nicht lesen konnten, veröffentlichen wir ihn hier auf unserer Homepage:

Nebelkerzen?

Zum Artikel “Kostenlose Frühstück erst 2019?”

MZ vom 16. Februar

Angesichts der altbacken anmutenden Verweigerungshaltung anderer Fraktionen gegenüber der SPD-Initiative für kostenfreies Frühstück in Dessauer Kitas nimmt es kein Wunder, dass Dessau überaltert. Passender Weise haben CDU und Pro Dessau in Opas Klamottenkiste gekramt, um “Gründe” für ihre Ablehnung zu finden: Wieso wäre es ein “Experiment”, Kindern den Start in aktive und lehrreiche Tage mit einem Frühstück zu erleichtern, wie es die CDU meint? Vielmehr experimentieren die Christdemokraten mit der demographischen Zukunft der Stadt, wenn sie sich hinter solchen verbalen Nebelkerzen verschanzen. Und wenn Pro Dessau-Roßlau tatsächlich meint, kostenfreie Leistungen seien nichts wert, nun, dann sollte man am Besten die Wiedereinführung des Schulgeldes aus Kaisers Zeiten fordern. Denn ihrer Logik nach ist auch kostenfreie Bildung nichts Wert. Der Vorschlag des Sozialdezernats, pro Kind und Woche (!) zwei Euro zur Verfügung zu stellen, kommt einem Pferdeapfel gleich, den der Amtsschimmel den Kindern hinterher wirft. Den Bürokraten ist vor lauter Verwalterei anscheinend der Blick auf die Realität abhanden gekommen. Es bleibt für mich als Fazit, dass eine Initiative der SPD ausgebremst wird, weil CDU und Pro Dessau lieber auf polarisierende Spaltung des Stadtrates, als auf Weiterentwicklung von Stadt und Gesellschaft setzen – und damit träg-ignoranter Bürokratie in die Hände spielen. Dabei geht es um so viel mehr als nur um gesunde Ernährung. Gemeinsames Frühstücken befördert unter Kindern den Gemeinschaftsgeist, trägt zur Überbrückung sozialer Gräben und damit der Spaltung der Gesellschaft insgesamt bei und ist eben deshalb in den oft bewunderten skandinavischen Einrichtungen für frühkindliche Förderung Gang und Gäbe. Die SPD hat einen konkreten Vorschlag gemacht. Dass sich CDU und Co. solchen Lösungen offenbar aus taktischen Erwägungen verschließen, lässt tief blicken.

Roland Bösker, per Mail

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Beschlussvorlage für kostenloses, gesundes Kita-Frühstück scheitert im Haushaltsausschuss

Leider haben wir es trotz mehr als zwei Stunden Diskussion im Haushaltsausschuss nicht geschafft, eine Mehrheit für unser Anliegen zu erhalten. Wir finden, das ist bitter für unsere Stadt. Es ist eine vergebene Chance, jetzt und hier ein Zeichen für Kinder und Familien zu setzen.

Die inhaltliche Diskussion wurde leidenschaftlich geführt. Unter anderem wurde von der Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck die Aussage getätigt, es könne nichts beschlossen werden, wenn das Ausmaß der Kosten nicht genau bekannt sei. Das klingt zunächst verständlich, ist aber um so trauriger, da es bereits seit Anfang 2017, also seit über einem Jahr, einem Prüfauftrag vom Stadtrat an das Finanzdezernat zu genau diesem Thema gibt. Hier wurde also nicht gearbeitet. Der Auftrag der Stadträte wurde ganz klar nicht erfüllt. Ich denke die Bürger fragen sich zurecht, was wohl passieren würde, wenn jeder von uns in dieser Form arbeiten würde.

Weiterhin wurde behauptet, wir würden mit den Kindern unserer Bürger “experimentieren”. Solche überspitzten Behauptungen aus den Reihen der CDU zeugen von einer Armut an Argumenten. Wann möchte die CDU endlich ehrlich sein und den Bürgern sagen, dass sie einfach nicht bereit ist Geld in unsere Kinder und Chancengleichheit zu investieren und es eben besser in einem Meer aus Prüfaufträgen versenken und ihrer eigenen Selbstverliebtheit durch die Umbenennung von Straßen Ausdruck verleihen möchte?

Aus dem Anfang des letzten Jahrhunderts war auch das Argument, dass man hier nichts für die Kinder tun sollte, weil deren Frühstück in der Verantwortung der Eltern läge. Da können wir nur mit dem Kopf schütteln. Ja natürlich haben die Eltern Verantwortung, aber wer sind denn die Leidtragenden, wenn die Brotdose leer ist? Es sind eben die Kinder und Erzieher. Und wir sind für Chancengleichheit und das bedeutet, dass eben auch Kinder aus nicht verantwortungsvollen Elternhäusern gutes und gesundes Essen bekommen müssen. Die Kinder sind im Fokus unserer Betrachtung und darauf sind wir stolz.

“Ihr macht doch bloß Wahlkampf” – auch das war so ein Spruch, bei dem wir nur die Stirn runzeln können. “Wahlkampf ist 2019 und nicht 2018” kommentierte richtigerweise unser Fraktionsvorsitzender Ingolf Eichelberg daraufhin. Es ist doch bezeichnend, wie die Stadträte aus der rechten Mitte aufschrecken und es als Machtspielchen begreifen, wenn wir versuchen etwas für Familien und Kinder zu tun.

Am Ende wurde wieder nur ein weiterer Prüfauftrag in Auftrag gegeben. Wenigstens wurde dieser erweitert mit einer Elternumfrage in den Kitas sowie einer Einbeziehung der Elternkuratorien. Wir hoffen sehr, dass der Auftrag dieses Jahr ausgeführt wird und werden im Stadtrat darauf drängen.

In jedem Fall werden wir uns weiter für Dessau-Roßlau stark machen. Unsere Stadt hat deutschlandweit die ältesten Einwohner. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir zum Wohle aller hier Lebenden familien- und kinderfreundlicher werden müssen. Unsere Stadt ist schön und lebenswert. Sie hat ein besseres Image verdient!

Wir möchten an dieser Stelle auch allen Unterzeichnern unserer Petition danken. Über 725 haben uns seit Anfang Februar mit ihrer Unterschrift online oder auf den Straßen und Spielplätzen ihr Vertrauen geschenkt – danke dafür! Danke auch an all unsere Ortsvereine und unsere Jusos für die starke Unterstützung. Wir machen weiter – ob nun Wahlkampf ist oder nicht.

Verfasser: Andreas Kronberg

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SPD Stadtratsfraktion setzt sich für ein kostenloses, gesundes Kita-Frühstück ein.

Wie setzen uns für ein kostenloses, gesundes Frühstück in allen Kitas in Dessau-Roßlau ein. Bitte helfen Sie uns und unterschreiben Sie die Petition unserer Jusos:

https://www.openpetition.de/petition/online/kostenloses-gesundes-fruehstueck-fuer-alle-kitas-in-dessau-rosslau

Anlässlich der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses am 14.02.2018 ab 16:30 Uhr laden wir Sie herzlich zu unserer Unterstützungsversammlung an diesem Tag um 16:00 Uhr vor dem Rathaus ein. Hier finden Sie die Beschlussvorlage unserer Stadträte:

Download (PDF, 19KB)

Und hier finden Sie den Flyer der Unterstützungskampagne unserer Jusos:

Download (PDF, 227KB)

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Ehrengrab für Deist?

Wir danken der Mitteldeutschen Zeitung für diesen schönen Artikel im heutigen Anhalt Kurier (25.01.2018):

POLITIK Heinrich Deist war der letzte Ministerpräsident von Anhalt. Doch Wirken des SPD-Politikers ist in Vergessenheit geraten – das soll sich nun ändern.

MOSIGKAU/MZ – 1936 war es, als der Anhalter Anzeiger lapidar mitteilte: “Mosigkau. Unter Schutzhaft genommen wurde hier der frühere anhaltische Ministerpräsident Deist.” Es sollte nicht das letzte Mal sein. Der SPD-Mann verweigerte unter anderem den Hitler-Gruß und sang das Horst-Wessel-Lied nicht mit. Es ist ein bewegtes Leben in oft unruhigen Zeiten, das Heinrich Deist der Politik gewidmet hatte. Er begann als Buchdrucker und arbeitete sich als Ministerpräsident an die Spitze des Freistaates Anhalt. Sein Name ist bekannt, wofür er steht, hingegen wenig. Auch das Grab des SPD-Politikers, der 1963 mit 89 Jahren starb und auf dem Mosigkauer Friedhof bestattet wurde, wirkt unscheinbar. Deshalb gibt es nun Bemühungen, die Grabstelle aufzuwerten und die Person Heinrich Deist stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

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