Zum Jahresausklang – Robert Hartmann

Liebe Genossinnen und Genossen,

und wieder befinden wir uns in der Adventszeit. Der letzte Monat im Jahr hat begonnen. Gleichzeitig ist es auch ein Neubeginn. Die Weihnachtszeit erstreckt sich über den Jahreswechsel. Einerseits ist es eine Einladung, auf das gelaufene Jahr zurückzublicken und andererseits erlaubt es einen Blick nach vorn auf die kommenden Monate. Es wird kein Ende gesetzt, sondern ein Neubeginn geschaffen.

Advent heißt “Ankunft” und nicht “Ende”. Mit “Ankunft” ist nicht “es ist geschafft” gemeint, sondern ein Aufbruch, Entwicklung, ein Neubeginn. Politisch sollte es heißen, weiter aktiv zu sein, denn unsere Gesellschaft ist noch nicht auskömmlich gestaltet. Im Gegenteil, wir sehen an allen Ecken und Enden, wie fragil Demokratie sein kann und unter welchen Spannungen unsere Gesellschaft lebt. Das Mitwirken des Einzelnen ist die Basis für eine gestaltende Entwicklung. Daher heißt es, sich immer wieder Mut zu machen und zu motivieren, dass jede*r Einzelne gebraucht wird.

Um eine sozial ausgewogene, demokratisch strukturierte und durch eine soziale Marktwirtschaft bestimmte Gesellschaft zu haben, ist Mitmachen gefordert.

Politisches Engagement darf nicht an erster Stelle darin bestehen, Wohltaten zu verteilen und Klientelpolitik zu betreiben. An erster Stelle geht es um das Allgemeinwohl und um ein Klima, dass politische Akzeptanz und Vertrauen zulässt. Unsere wohlhabende Gesellschaft lebt auf materiell hohem Niveau, aber wir scheitern an  Vertrauen und Akzeptanz. Dies kommt insbesondere dann zum Ausdruck, wenn unvorhersehbare und besondere Ereignisse eintreten. Die aktuelle Corona-Pandemie ist ein solches Beispiel. Eine Partei sollte ein Bindeglied zwischen Staat und Volk sein. Insbesondere in einer solchen Situation wie im Augenblick ist es wichtig, dass ein hohes Maß an Vertrauen zwischen einer Regierung/Parlament und den Bürgern besteht. Die Beschlüsse zu einem Shutdown oder Lockdown, beides umstrittene Begriffe, führen zu einem Zustand der Isolation und schränken das öffentliche und auch das private Leben ein.

Diese Entscheidungen werden nicht leichtfertig getroffen. Zuvor gibt es ein Ringen und Abwägen von Folgen und Konsequenzen. Schlussendlich geht es um die Übernahmen von Verantwortung und daraus abgeleitete Entscheidungen auch ganz persönlicher Art.

Leider ist die Resonanz oft von Unverständnis geprägt. Ja, es ist oft ein harter Einschnitt, aber wer weiß eine bessere Lösung? Aus der Vielzahl von unterschiedlichen wissenschaftlichen Standpunkten und Erkenntnissen gilt es, die vernünftigste und erfolgversprechendste Lösung zu finden. Diese Entscheidung muss die Politik treffen. Die große Mehrheit akzeptiert diese Schutzmaßnahmen, für andere ist es zu wenig wieder andere lehnen diese Einschränkungen ab.

Eine Partei wie die SPD muss diese Verantwortung mitgestalten, mittragen und dafür werben, dass die aktuellen Einschränkungen zum Wohle aller auch Akzeptanz finden.

Ich wünsche Euch allen eine schöne Weihnachtszeit, gebotene Ruhe und Besinnung und vor allem  Gesundheit und Zuversicht!