Juso-Bundeskongress

Vom 17. bis 19.11. fand in Braunschweig unser Juso-Bundeskongress statt. Ich war als Delegierte anwesend und habe mich vor allem mit Anträgen zu den Themen Klima / Umwelt und Feminismus befasst. Sachsen-Anhalt stellte 6 Delegierte, darunter die neue Landesvorsitzende Cassidy-Jane Mietkhe. Mit dem ehemaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden und neuem Landesvorsitzenden Niklas Gerlach und vielen Gästen und Ersatzdelegierten waren wir zahlreich vertreten.

Im Vorfeld fand bereits eine Besprechung der Ostverbände in Wismar statt, in der sich die Kandidierenden für den stellvertretenden Bundesvorstand vorstellten und Anträge gemeinsam beraten wurden. Die Ostverbände hatten Philipp Türmer aus Hessen-Süd einstimmig als Kandidaten für den Bundesvorsitz nominiert, ebenso Johannes Barsch aus Mecklenburg-Vorpommern als Ostkandidaten für den stellvertretenden Bundesvorsitz. Philipp Türmer und Johannes Barsch gehören, wie auch alle Ostverbände, der linken Jusoströmung der Traditionalisten an. Die Schwerpunkte beider liegen stark auf den Themen Wirtschaft und Arbeit. Beide waren Gäste auf unserer Landesdelegiertenkonferenz im September. Der starke Zusammenhalt der Verbände der ostdeutschen Länder hat großen Eindruck auf mich gemacht. Zusammen stellen wir 30 Delegierte, die im Bund als Einheit auftreten.

Philipp trat gegen Sarah Mohamed aus Nordrhein-Westphalen an, die der linken Jusoströmung „Netzwerk linkes Zentrum-NwlZ“ angehört. Während die Traditionalisten den Fokus auf klassische sozialistische Werte wie gute Arbeit, gute Löhne und gerechte Verteilung legen, konzentriert sich das NwlZ vor allem auf die Themen Queer-Feminismus, Klimapolitik und Migration.

Im Laufe des Jahres war ich auf einigen Themenkongressen des Juso-Bundesverbandes und konnte mir aufgrund einiger Workshops bei und mit den Kandidierenden und auf etlichen Verbandspartys selbst ein gutes Bild machen. Philipp fällt durch sein Charisma, seine Herzlichkeit und sein kämpferisches Engagement in Fragen der Umverteilung auf, Sarah habe ich als eine sehr einfühlsame und motivierende Person erlebt. Von der Spaltung, die aufgrund der verschiedenen Strömungen zwischen den Landesverbänden für einige Kälte sorgt, merkt man bei der Arbeit des Bundesvorstands nichts.

Die Spannung war groß. Die erste Kampfkandidatur seit über 20 Jahren um den Bundesvorsitz hat für große Anspannung und Nervosität gesorgt. Als Philipp mit 162:132 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt wurde, sorgte das für viele Tränen auf beiden Seiten – Traurigkeit und Wut auf Seiten des NwlZ und Freude und Erleichterung auf Seiten der Tradi´s. Die Stimmung zwischen den Verbänden war eisig. Es kam Sorge auf, ob wir vernünftig in die Antragsberatung starten können, oder ob Anträge von der jeweils anderen Seite blockiert würden. Sachsen-Anhalt hatte einen Antrag zur stärkeren Verbindung mit den osteuropäischen Nachbarn priorisiert. Die Stellvertreter sollten erst am nächsten Morgen gewählt werden. Philipp hat sehr schnell bewiesen, dass er das Amt des Bundesvorsitzenden gut ausfüllen wird. In seiner ersten Rede forderte er alle Verbände auf, den Fokus auf die Verbandsarbeit zu legen und Frieden miteinander zu schließen.

In einer Tradi-Besprechung bat er uns, für Sarah als stellvertretende Vorsitzende zu stimmen, um den Frieden wiederherzustellen.

 

Die Arbeit ging dann auch exzellent vonstatten, es gab keinen Antrag, der abgelehnt wurde und wir haben einen Antrag zur Umverteilung des Erbes auf alle – Grunderbe – durchgebracht, ein Steuerprogramm aufgestellt, ein neues Arbeitsprogramm festgelegt, eine umfassende Wahlkampagne für die Landtagswahlen im Osten beschlossen und vieles mehr. Im Laufe des Wochenendes wurde ersichtlich, dass (nach den katastrophalen Wahlen in Bayern und Hessen) die großen Probleme des Ostens bezüglich faschistischen Gedankenguts inzwischen für alle Landesverbände einen Fokus darstellen. Selbst NRW hat uns volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt. Zur Wahl der Stellvertreter ging Johannes Barsch, als Vertreter des Ostens, mit der höchsten Stimmzahl heraus (250). Besonders erfreut war ich auch über das Angebot Hessen-Nords, uns Wahlkampfhilfe zur Kommunalwahl zu leisten. Jan Schwitalla, der neue Juso-Kreisvorsitzende des Saalekreises und ich waren im vergangenen Oktober in Kassel präsent um den dortigen Wahlkampf zu unterstützen.

Text: Kathleen Beck