Mit den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 9. Juni 2024 ist ein neues Stadtparlament für Dessau-Roßlau gewählt worden mit dem Ergebnis, dass die AfD stärkste Kraft wurde. Das ist für mich immer noch unbegreiflich. Auch bei den Ortschaftsräten wurden AfD-Vertreter in die Vorstände gewählt und das leider auch mit Stimmen von anderen Parteien. Allerdings verliefen die Wahlen nicht in allen Ortschaften reibungslos.
Erschreckend finde ich das Ergebnis der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrats in Roßlau, wo Herr Koschigk nicht zum Ortsbürgermeister gewählt wurde, obwohl er über sehr viel Erfahrungen in Kommunalparlamenten verfügte. In Roßlau war zum ersten Mal die Bürgerliste Roßlau angetreten. Diese hat mit 40,49 Prozent der Stimmen auf Anhieb die Mehrheit errungen. Der stellvertretende Ortsbürgermeister Jörn von der Heydt hatte das Bündnis ins Leben gerufen, dem unter anderem auch Laurens Nothdurft von der AfD angehörte. Dieser ist nun zum Ortsbürgermeister gewählt worden.
Problematisch verlief die Konstituierung in Mosigkau, wo Karin Dammann Jakob Uwe Weber als Ortsbürgermeister ablöste, obwohl sie nur 8,7 Prozent der Stimmen erhalten hat. AfD-Mann Andreas Mrosek wurde Stellvertreter. Der bisherige Amtsinhaber war mit dem Ergebnis nicht einverstanden und kündigte Konsequenzen an. Es kam nach vielem Hin und Her zu einer Schlichtungslösung: Jetzt findet eine Ergänzungswahl statt, bei welcher noch weitere Mitstreiter für den Ortschaftsrat gewählt werden können.
Mit einer großen personellen Überraschung ging am 10.07.2024 die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrats Kochstedt zu Ende. Im Rathaus des größten Dessauer Vorortes wurde der AfD-Ortschaftsrat René Diedering zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt.
Ortsbürgermeisterin wurde Britta Grahneis. Damit ist sie erneut Bürgermeisterin in Kochstedt.
Auch im Stadtrat sorgte die AfD ebenfalls für Schlagzeilen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD wird durch seine Vergangenheit eingeholt. Herr Diedering lässt nun den Vorsitz in der neuer AfD-Fraktion im Dessau-Roßlauer Stadtrat ruhen. Er soll zum Zeitpunkt seines Eintritts in die Dessau-Roßlauer AfD Mitglied der rechtsextremen Neonazi-Partei NPD gewesen sein.
Von 14 neuen Ortsbürgermeistern in der Stadt Dessau-Roßlau haben zwölf am 18.07.2024 ihre Ernennungsurkunde erhalten, nachdem sie vereidigt wurden.
Damit stehen die Ortsbürgermeister nach der Kommunalwahl am 9. Juni in folgenden Ortschaften fest: Roßlau, Rodleben, Kochstedt, Kleinkühnau, Großkühnau, Waldersee, Kleutsch, Sollnitz, Meinsdorf, Mildensee, Mühlstedt und Streetz/Natho.
In Brambach muss die Wahl in diesem Jahr wiederholt werden, weil nur ein einziger Bewerber auf dem Wahlzettel stand: Gerald Buhro von der CDU. Weil ein Ortschaftsrat mindestens drei Mitglieder braucht, muss neu gewählt werden.
In Mosigkau kommt es ebenfalls zu Nachwahlen. Frau Dammann trat von ihrem Posten zurück.
Text: Christine Walther