Liebe Genossinnen und Genossen,
das Jahr 2021 geht zu Ende und damit ein Wahljahr mit Höhen und Tiefen.
Für die politische Arbeit sind Wahlen die Höhepunkte. In Vorbereitung darauf finden inhaltliche Auseinandersetzungen statt, die insbesondere die unmittelbare Zeit vor der Wahl bestimmen.
Auf die Inhalte möchte ich nicht weiter eingehen, dazu hattet Ihr alle genügend Infos bekommen, ihr habt Euch damit beschäftigt und habt selber mit dazu beigetragen. Auch die Wahlergebnisse sind bekannt.
Mit viel Freunde haben wir gerade wahrgenommen, wie sich die neue Bundesregierung geformt hat und nach 16 Jahren wieder ein SPD-Bundeskanzler die Geschicke maßgeblich bestimmt. Wünschen wir Olaf Scholz und seiner neuen Mannschaft viel Erfolg und ein glückliches Agieren bei all den so wichtigen Entscheidungen!
Die nächsten für uns wichtigen Wahlen sind im Frühjahr 2024 die Kommunalwahlen, 2025 die Bundestagswahlen und 2026 die Landtagswahlen.
Doch neben den Wahlen, den Wahlvorbereitungen und den inhaltlichen Auseinandersetzungen gibt es den parteipolitischen Alltag. Erlaubt mir dazu ein paar Gedanken. Um Wahlen gewinnen zu können müssen sozialdemokratische Gedanken in die Gesellschaft getragen werden. Im weiterem ist für Demokratie zu streiten, es sind gesellschaftliche Ziele zu erarbeiten, es bedarf Konzepte für die Zukunft, im weiterem ist Geschichte als Bilanz lebendig zu erhalten. Eine Partei darf nicht in der “eigenen Blase” verharren, sondern muss nach außen treten. Grundsätzlich darf kein Populismus betrieben oder wegen vermeintlichen Wahlerfolgen heraus einem Mainstream gefolgt werden. Parteipolitischer Alltag heißt für mich, eigene Gedanken zu entwickeln wie eine sozialdemokratische Zukunft aussehen soll.
Wir Sozialdemokraten müssen als Garanten für Zuversicht und für eine lebenswerte Zukunft wahrgenommen werden. Ich sehe die SPD weiter als eine Volkspartei an, weil sie nicht für eine Klientel streitet, sondern gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernimmt.
Die SPD ist kein Unternehmen. Es wird nicht von oben nach unten durchregiert. Die SPD kann nur so gut sein wie ihre Basis aktiv ist. Es kommt auf die Motivation und das Engagement des Einzelnen an. Daher ist es wichtig, dass wir aktive Mitglieder haben und neue Mitglieder gewinnen.
Wir sind als Gesellschaft ein soziales Konstrukt. Völkisches Denken liegt uns fern. Umso mehr muss es ein sozialdemokratisches Handeln geben, bei dem alle Mitmenschen einbezogen werden. Insbesondere Weihnachten ist ein Zeitpunkt in dem die soziale Nähe deutlich wird. Weihnachten ist einerseits ein religiöses Fest und andererseits ein Fest der Familien. Es verbindet Religionen untereinander, es verbindet Arme und Reiche sowie Schwache und Starke. Zur weihnachtlichen Botschaft gehört auch, Migration und Integration zu einem Erfolgsmodel werden zu lassen. Somit ist der weihnachtliche Gedanke auch ein sozialdemokratisches Anliegen.
In diesem Sinn möchte ich Euch allen für das zurückliegende Jahr danken!
Ich wünsche Euch und Euren Familien eine fröhliche und besinnliche Weihnachtszeit und ein gesundes, lebensfrohes und glückliches neues Jahr!
Robert Hartmann
SPD-Stadtverbandsvorsitzender