Olaf Scholz (SPD) wurde am 5.5.2025 von der Bundeswehr mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Zeremonie dauerte etwa eine Stunde und ist die höchste Form militärischer Ehrerweisung deutscher Soldatinnen und Soldaten. Eine Besonderheit dabei: Die Geehrten können sich drei Musikstücke aussuchen, die das Musikkorps spielt. Was hat sich Scholz gewünscht?: “In my Life” von den Beatles, einen Auszug aus dem “2. Brandenburgischen Konzert” von Johann Sebastian Bach und “Respect” von Aretha Franklin.
Es ist zu begrüßen, dass Olaf Scholz in der kommenden Legislaturperiode als direkt gewählter Abgeordneter in seinem Wahlkreis Potsdam im Bundestag bleiben wird.
Ich finde es bedauerlich, dass die Leistungen des ehemaligen Bundeskanzlers zu wenig erkannt wurden und bin dankbar für seine konstruktive Zusammenarbeit mit den Grünen. Gleichzeitig ist es erschreckend, wie effizient Polemik und mangelnder Anstand (keine Zusammenarbeit im Interesse Deutschlands, insbesondere durch CDU-CSU aus Machtkalkül) diese innovativ ausgerichtete und wesentlich aktivere Regierung scheitern ließ. Soweit ich dies aus meiner Position beurteilen kann, handelte Olaf Scholz sehr viel verantwortungsvoller und fairer, als es dargestellt wurde.
Die von Olaf Scholz geführte Bundesregierung kann stolz sein auf das, was sie unter schwierigsten Bedingungen von Corona, Ukraine-Krieg geleistet hat – trotz ständiger Querschüsse der FDP und trotz destruktiver Blockadehaltung der Union. Es wäre noch mehr möglich gewesen, wenn die FDP das gemeinsame Projekt wirklich mitgetragen hätte. Ich bin mir sicher, bald wird sich die Ansicht allgemein durchsetzen, dass Olaf Scholz ein guter Bundeskanzler und seine Regierung sehr erfolgreich waren. Ein bisschen mehr Solidarität aus dem linken Lager statt ständigen Schlechtredens und Niedermachens wäre angebracht gewesen. Entgegen anderslautender Gerüchte haben Olaf Scholz und seine Regierung die Ukraine tatkräftig und energisch unterstützt und der Kampf gegen den Rechtsextremismus wurde unter Nancy Faeser endlich ernst genommen, anders als es unter ihrem Amtsvorgänger der Fall war und als es unter ihrem Nachfolger wohl der Fall sein wird. Ich sehe das Ende der Regierung mit Trauer und Wehmut. Aber der Regierungswechsel ist Normalität in der Demokratie, und ich bin mir sicher, dass in der neuen Regierung die SPD-Minister gute Akzente setzen und einiges erreichen werden. Ansonsten bleibt nur ein herzlicher Dank an Olaf Scholz und seine scheidenden Minister, wobei insbesondere Karl Lauterbach ein großer Verlust für das Land ist. So einen guten Gesundheitsminister bekommen wir so schnell nicht wieder.
Vor dem Start der neuen Bundesregierung äußert die Bertelsmann Stiftung nach der Analyse des Koalitions-vertrages Zweifel, ob Schwarz-Rot erfolgreicher sein wird als die Ampel.
Es sei fraglich, ob die neue Regierung die Lehren aus dem koalitionspolitischen Versagen der Ampel gezogen habe. Zur Ampel-Regierung zieht die Bertelsmann Stiftung eine zwiespältige Bilanz. Mit 52 Prozent wurde zwar nur etwas mehr als die Hälfte der Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Aber: In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren. Deshalb sei die Ampel mehr als eine gescheiterte Streitkoalition.
Die FDP mit Herrn Lindner haben bewiesen, dass sie keine Regierungsverantwortung übernehmen können. Einzig allein Herr Volker Wissing hat Größe bewiesen.
Text: Christine Walther