Zum Neujahresbeginn 2023 gab es gleich wieder negative Schlagzeilen aus Berlin. Es haben Straßenschlachten stattgefunden, verbunden mit hohem Gewaltpotential. Dabei wurden Polizei und Rettungskräfte von gewalttätigen jungen Männern angegriffen und mit Böllern beschossen. Wie sich später herausstellte ist es auch in anderen Städten zu Ausschreitungen gekommen. Diese Ereignisse veranlassten sowohl den Bundeskanzler Olaf Scholz als auch die Innenministerin zu einem Statement. Nancy Faeser meint «Wir haben in deutschen Großstädten ein Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten, Gewalttaten begehen und mit Bildungs- und Integrationsprogrammen kaum erreicht werden. Darauf müsse der Staat mit harter Hand und klarer Sprache reagieren, allerdings ohne rassistische Ressentiments zu schüren.“ Dieser Meinung kann ich mich nur anschließen, denn man darf nicht verallgemeinern und alle Migranten über einen Kamm scheren.
In der Öffentlichkeit wurde eine breite Debatte mit unterschiedlichen Konsequenzen ausgelöst. Die einen möchten ein Gipfeltreffen organisieren. Andere würden gerne über die Integration der Migranten in Deutschland sprechen, die unbedingt verbesserungswürdig ist und stärker gefördert werden muss.
Wichtig ist die Frage: Wie muss Integration aussehen damit sie gelingt?
Andere wiederum fordern ein Böllerverbot beziehungsweise Einschränkung von Feuerwerk in speziellen Zonen zu Silvester. Damit würde man aber das eigentliche Thema nicht konsequent anpacken und die Polizei überfordern. Weitere Maßnahmen sind notwendig.
Es ist nicht die erste Silvesternacht, in der es Ausschreitungen dieser Art gibt. Auch zu anderen Zeitpunkten wie z.B. am 1. Mai oder bei Fußballspielen erleben wir Zusammenstöße und Straßenschlachten. Diese finden auch in weiteren Städten statt. Wenn wir ehrlich sind, müssen wir auch feststellen dass es Ausschreitungen schon über viele Jahre gibt.
Allerdings hat die Gewalt zugenommen. Nun muss endlich etwas was passieren. So kann es nicht weiter gehen. Viel zu lange hat die Politik und haben die Verantwortlichen weggeschaut. Es ist zu wenig getan worden. Ganz dringend ist jetzt eine juristische Aufarbeitung der Geschehnisse erforderlich. Das konsequente und schnelle Aussprechen von Strafen ist wichtig, um Nachahmer abzuhalten.
Warum sind es überwiegend junge Männer die Feuerwehrleute und Polizei gezielt angreifen?
Die ersten Reaktionen sind bereits erfolgt. Es wurde ein Waffenverbot ausgesprochen.
Erste Ursachen sind ebenfalls schon benannt wurden.
- Es besteht ein größerer Betreuungsbedarf bei Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund.
- Migranten fühlen sich sozial abgehängt von der Gesellschaft. Integrationsangebote fehlen.
- Bildungs- und Arbeitsangebote würden helfen, die Probleme zu mindern.
- Die Schulen sind überfordert mit diesen Problemen. Es fehlt an geschultem Personal.
- Die ausgesprochenen Strafen sind meist zu milde und haben daher keine abschreckende Wirkung. Ein schnelles Aussprechen der Strafen ist ebenfalls erforderlich. Notwendigenfalls muss auch Personal an den Gerichten zusätzlich eingesetzt werden.
- Es gibt zu wenig Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
Trotz aller vorhandenen gesellschaftlichen Defizite, können die genannten Punkte keine Entschuldigungen sein. Das Strafrecht ist konsequent anzuwenden.
Text: Christine Walther